AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Max-Möbel GmbH, (Stand 30.11.2018)

  1. Geltungsbereich

a. Die nachstehende Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Rechtsbeziehungen zwischen einem Kunden und der Max-Möbel GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andrej Kozub, die auf einem Vertragsabschluss über den Webshop auf der Seite www.max-moebel.de basieren.

Max-Möbel GmbH An der Kölner Bahn 13 32584 Löhne
Geschäftsführer: Andrej Kozub
Telefon: +49 1520 377 9777
Email: info@maxmoebel-shop.de

Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE273810378 Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Bünde

b. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher, als auch ein Unternehmer sein.

Der Kunde ist immer dann Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft mit der Max-Möbel GmbH zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Demgegenüber ist ein Kunde Unternehmer, wenn er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit der Max-Möbel GmbH in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

c. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses.
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

  1. Vertragsschluss

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Die Präsentation einer Ware im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung seinerseits ein Angebot abzugeben. Hierbei ist eine Bestellung als Gast oder unter Anlegung eines Kundenkontos möglich. Bei Onlinebestellungen des Kunden über den Webshop www.max-moebel.de, gibt der Kunde ein wirksames und verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber der Max-Möbel GmbH ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung (Vertragsbestätigung) kommt der Vertragsschluss zustande.

a) Die Max-Möbel GmbH bietet die Option Check out with PayPal an. Wenn der Kunde den Button mit der Bezeichnung „Check out with PayPal“ mit der linken Maustaste anklickt, wird er auf die Internetseite der Firma PayPal weitergeleitet. Hier kann sich der Kunde mit seinen PayPal- Zugangsdaten einloggen und muss dort den Bestätigungsvorgang durchlaufen. Nach Abschluss des Vorgangs auf den Internetseiten der Firma PayPal wird der Kunde zurück auf die Internetseite der Max-Möbel GmbH geleitet.

Hier erhält der Kunde eine Übersicht seiner ausgewählten Waren, nebst der dafür anfallenden Kosten und der gewählten Zahlungs-und Versandart sowie seiner Liefer-und Rechnungsadresse. Durch das Anklicken des jeweiligen Editierungsfeldes kann der Kunde seine Daten ändern.

Ferner hat der Kunde an dieser Stelle noch die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung einzusehen und diese durch das Setzen eines Hakens in dem jeweils dafür vorgesehenem Eingabefeld als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.

Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Bestellung ändern oder abbrechen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button im dafür vorgesehenen Bereich des Internetbrowsers und die Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Unterseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Abgebrochen werden kann eine Bestellung durch das Schließen des Browserfensters. Für den Abschluss der Bestellung gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ sein verbindliches Angebot ab.

Im Anschluss daran erhält der Kunde die Vertragsbestätigung sowie eine Mitteilung über seinen Bestellstatus. Gleichzeitig nimmt die Max-Möbel GmbH das Angebot des Kunden an. Der Vertragstext wird von der Max-Möbel GmbH gespeichert. Ein Kunde der sich bei der Max-Möbel GmbH registriert hat, kann über sein Benutzerkonto alle Vertragsbestandteile mit Ausnahme der AGB abrufen; die AGB werden dem Kunden mit der Vertragsbestätigung übermittelt. Die Vertragsbestätigung wird dem Kunden auf dessen Wunsch durch die Max-Möbel GmbH auch wiederholt übersandt

b) Sofern der Kunde nicht die Option Check out with PayPal wählt, vollzieht sich die Abwicklung des Bestellablaufs wie folgt.

Nachdem der Kunde einen Artikel gewählt hat, kann er diesen mittels eines Klicks der linken Maustaste auf den Button „IN DEN WARENKORB“ in selbigen legen. Im Anschluss kann der Kunde weitere Artikel aus dem Shop auswählen und dem Warenkorb hinzufügen.

Klickt der Kunde den Button „Ihr Warenkorb an“ kann der Kunde seine ausgewählten Waren einsehen und auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen sowie die angegebene Menge durch Editierung oder Überschreibung der Angaben im dafür vorgesehenen Eingabefeld korrigieren. Durch einen Klick mit der linken Maustaste auf ein eigens dafür vorgesehenes Stornierungsfeld am linken Rand der jeweiligen Ware, kann der Kunde eine Ware aus dem Einkaufswagen entfernen.

Weiter sieht der Kunde in diesem Schritt der Bestellung die mit seiner Bestellung verbundenen Versandkosten.

Dazu kann der Kunde die Option „Check out with PayPal“ wählen, hier kommt der Vertragsschluss wie vorstehend zu Stande, oder den Bestellablauf mit einem Klick auf den Button „Weiter zur Kasse“ fortsetzen.

Auf der folgenden Seite kann der Kunde einen Gutschein-Code eingeben, seine Kontakt- und Rechnungsdaten sowie eine abweichende Lieferadresse angeben.

Der Kunde kann auch die von ihm gewünschte Zahlungsmethode (vergleiche Ziffer 7 dieser AGB) mittels Anklickens des dafür vorgesehenen jeweiligen Auswahlfeldes auswählen.

Dazu erhält der Kunde eine Übersicht seiner ausgewählten Waren, nebst der dafür anfallenden Kosten und der damit verbundenen Versandkosten.

Ferner hat der Kunde an dieser Stelle noch die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung sowie Datenschutzbestimmungen der Max­-Möbel GmbH einzusehen und diese durch das Setzen eines Hakens in dem jeweils dafür vorgesehenem Eingabefeld als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.

In einem dafür vorgesehenen Eingabefeld, kann der Kunde eine Notiz zur Bestellung abgeben. Das Notizfeld dient ausschließlich der Abgabe von Verbesserungsvorschlägen und Anregungen. Eine hinterlassende Notiz wird zu keinem Zeitpunkt Vertragsbestandteil oder -inhalt.

Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Bestellung ändern oder abbrechen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button im dafür vorgesehenen Bereich des Internetbrowsers und die Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Unterseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Abgebrochen werden kann eine Bestellung durch das Schließen des Browserfensters. Für den Abschluss der Bestellung gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ sein verbindliches Angebot ab.

Im Anschluss daran erhält der Kunde die Vertragsbestätigung sowie eine Mitteilung über seinen Bestellstatus und die Bankdaten der Max-Möbel GmbH. Gleichzeitig nimmt die Max-Möbel GmbH das Angebot des Kunden an. Der Vertragstext wird von der Max-Möbel GmbH gespeichert. Ein Kunde der sich bei der Max-Möbel GmbH registriert hat, kann über sein Benutzerkonto alle Vertragsbestandteile mit Ausnahme der AGB abrufen; die AGB werden dem Kunden mit der Vertragsbestätigung übermittelt. Die Vertragsbestätigung wird dem Kunden auf dessen Wunsch durch die Max-Möbel GmbH auch wiederholt übersandt

c) Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte, gilt der Besteller als Auftragsgeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

Mit der Vertragsbestätigung wird der Kunden per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung bei der Max-Möbel GmbH und alle erforderlichen Informationen zur Abwicklung des Vertrages hingewiesen. Der Bestätigung kann der Kunde die Vertragsbestimmungen mitsamt Widerrufsbelehrung und AGB entnehmen, sowie selbige speichern oder ausdrucken. Die zugrunde liegenden AGB sind vor und bei Vertragsschluss unter dem Link „AGB“ abrufbar, sowie in wiedergabe-und druckfähiger Form speicherbar.

  1. Preise, Versandkosten

a. Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile.

b. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten sind dem Bestellablauf zu entnehmen.

  1. Wesentliche Eigenschaften und Änderungsvorbehalte

a. Die wesentlichen Eigenschaften der von der Max-Möbel GmbH angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite aufgeführt.

b. In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.

  1. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang

a. Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Liefer- und Leistungsbedingungen.

b. Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Angebotsseite und der Bestellbestätigung zu entnehmen.

Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, der Max-Möbel GmbH.

c. Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den Logistikpartner, auf den Kunden über.

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum der Max-Möbel GmbH.

  1. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse), Nachnahme oder per Paypal.

Der Zahlungsbetrag ist mit Ausnahme der Option Nachnahme spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei der Max-Möbel GmbH.

Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.

  1. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

  1. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden

a. Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Ferner gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr.

Im Zusammenhang mit Artikeln, die als „defekt“ gekennzeichnet sind, gelten solche Mängel, die dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, als von der Gewährleistung ausgeschlossen.

b. Eine Garantie wird durch die Max-Möbel GmbH ausdrücklich nicht erklärt.

c. Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht. Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.

d. Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Andrej Kozub, Max-Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, Email: info@maxmoebel-shop.de, Vorbringen.

Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich gegenüber der Max Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, Email: info@maxmoebel-shop.de, Tel:+49 1520 377 9777, Vortragen.

Im Umgang mit Beschwerden verfährt die Max-Möbel GmbH entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Die Max-Möbel GmbH sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.

  1. Kundeninformationen

a. Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen sich die Max-Möbel GmbH unterwerfen.

b. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber der Max-Möbel GmbH nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

c. Verantwortlicher im Sinne des § 55 Absatz 2 RStV:

Andrej Kozub An der Kölner Bahn 13 32584 Löhne Email: info@maxmoebel-shop.de

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von der Max-Möbel GmbH.

  1. Anwendbares Recht

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Max-Möbel GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.